Comité CH-UE

Ziele

Die Politik der europäischen Integration ist spätestens seit der Gründung der EFTA im Jahr 1960 eine der grundlegenden Säulen der Schweizer Aussenpolitik. In den letzten Jahren hat diese Politik wichtige Veränderungen erfahren, die zu einem Klima der Instabilität und des Vertrauensverlusts geführt haben. Das jüngste Beispiel dafür ist der Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Abkommen zwischen der Schweiz und der EU im Mai 2021.

Der Verhandlungsabbruch führt zahlreiche politische, wirtschaftliche, wissenschaftliche, kulturelle und soziale Konsequenzen mit sich. Trotz der Bemühungen des Bundesrats und des Parlaments fehlen tragfähige Alternativen. Dies führt zu Verunsicherung in der Bevölkerung und behindert die politischen Entscheidungsträgerinnen und -träger, die sich nur zögerlich über die Zukunft einigen können. Diese Situation erfordert die Suche nach neuen Wegen, die für beide Seiten praktikabel sind.

Aus diesem Grund hat die Schweizer Handelskammer für Belgien und das Grossherzogtum Luxemburg in Brüssel das CH-EU-Komitee gegründet. Dieses Komitee soll zur Gestaltung von stabilen und dauerhaften Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU beitragen. Die Schweiz und die EU sind durch gemeinsame Interessen und Werte wie die Achtung der Rechtsstaatlichkeit, der Freiheiten und der Solidarität verbunden.

Das Komitee möchte ein umfassenderes Verständnis der grossen Herausforderungen fördern, die im Zentrum der Beziehung zwischen der Schweiz und der EU stehen, und damit eine umfassendere und gelassenere öffentliche Meinungsbildung anregen.

Zu diesem Zweck wird es Dossiers analysieren, die die Qualität der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU beeinflussen und über die der Souverän nach wie vor unzureichend informiert ist, und diese Analysen veröffentlichen Es wird auch in regelmässigen Abständen Debatten und Konferenzen in Brüssel und in der Schweiz organisieren.

Das CH-EU-Komitee hat nicht die Absicht, das Thema der europäischen Integration zu politisieren. Mit Blick auf den Wohlstand des Landes und das Wohlergehen seiner Bevölkerung wird es dabei helfen, die Bedingungen zu definieren, die in einem zunehmend wettbewerbsorientierten globalen Umfeld für die Entwicklung guter Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union notwendig sind.

Das Komitee setzt sich aus mehreren sachverständigen Persönlichkeiten aus Brüssel und der Schweiz zusammen.