Comité CH-UE

Ziele

Die Politik der europäischen Integration ist nach wie vor eine der grundlegenden Säulen der Schweizer Aussenpolitik, zumindest seit der Gründung der EFTA im Jahr 1960. In den letzten Jahren hat diese Politik wichtige Veränderungen erfahren, die zu einem Klima der Instabilität und des Vertrauensverlusts geführt haben. Das jüngste Beispiel hierfür ist der Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union im Mai 2021.

Dieser Abbruch der Verhandlungen hat zahlreiche Konsequenzen: politische, wirtschaftliche, wissenschaftliche, kulturelle und soziale. Das Fehlen praktikabler Alternativen, trotz der Bemühungen des Bundesrates und des Parlaments, führt zu Unsicherheit in der Öffentlichkeit und hindert die politische Klasse daran, sich über die Zukunft zu einigen. Diese Situation erfordert die Suche nach neuen, für beide Seiten gangbaren Wegen.

Die Schweizerische Handelskammer für Belgien und das Grossherzogtum Luxemburg in Brüssel hat daher das Comité CH-UE gegründet, dessen Ziel es ist, zur Entwicklung eines stabilen und dauerhaften Konzepts für die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union beizutragen. Beide Seiten sind durch ihre gemeinsamen Interessen und Werte verbunden, zu denen die Achtung der Rechtsstaatlichkeit, der Freiheit und der Solidarität gehören.

Das Comité hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein umfassenderes Verständnis der wichtigen Herausforderungen zu fördern, die im Zentrum dieser Beziehung Schweiz-EU stehen, in der Hoffnung, eine breitere und ruhigere öffentliche Reflexion anzuregen.

Zu diesem Zweck wird es Analysen zu Themen veröffentlichen, die die für diesen zugleich schweizerischen und europäischen Raum bedeutsam sind, über die der Souverän jedoch nach wie vor unzureichend informiert ist. Ausserdem wird es in regelmässigen Abständen Debatten und Konferenzen in der Schweiz und in Brüssel organisieren.

Das Comité CH-UE hat nicht die Absicht, das Dossier der europäischen Integration zu politisieren. Mit Blick auf den Wohlstand des Landes und das Wohlergehen seiner Einwohner wird das Komitee dazu beitragen, die Voraussetzungen für die Entwicklung guter Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union in einem zunehmend wettbewerbsorientierten globalen Umfeld zu definieren.

Das Comité setzt sich aus mehreren Persönlichkeiten zusammen, die Experten in diesen Bereichen sind und sowohl in Brüssel als auch in der Schweiz ansässig sind.